Nutzungsbedingungen – Anovi App

Stand: Mai 2026

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen") der Pragathi Jayaram, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung Anovi Wellness („Anovi", „wir", „uns" oder der „Anbieter"), regeln die Nutzung der Anovi-Dienste, die über die mobile Anwendung „Anovi" (die „App") bereitgestellt werden. Die vollständigen Anbieterangaben sind in unserem Impressum aufgeführt. Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in unserer Datenschutzerklärung.

(2) Im Sinne dieser Nutzungsbedingungen haben die Begriffe „Verbraucher" und „Unternehmer" die in §§ 13 und 14 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) festgelegte Bedeutung. „Vertriebsplattform" bezeichnet den von der Apple Inc. betriebenen Apple App Store sowie, soweit anwendbar, Google Play, betrieben von der Google LLC, über die die App heruntergeladen werden kann. „Nutzer" bezeichnet jede natürliche Person, die die App nutzt.

(3) Die App richtet sich an Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der Europäischen Union und im Europäischen Wirtschaftsraum. Wir richten unsere Tätigkeit vorrangig auf Verbraucher in Deutschland. Die App richtet sich derzeit nicht an Verbraucher in der Schweiz oder außerhalb der EU oder des EWR. Zwingende Rechte, die Nutzern nach geltendem Verbraucherschutzrecht der Europäischen Union zustehen, bleiben durch diese Nutzungsbedingungen unberührt.

(4) Es gilt die Fassung dieser Nutzungsbedingungen, der der Nutzer zum Zeitpunkt der Registrierung bzw., soweit einschlägig, zum Zeitpunkt des Abschlusses eines kostenpflichtigen Abonnements zugestimmt hat. Spätere Änderungen werden ausschließlich nach Maßgabe des § 15 wirksam.

(5) Diese Nutzungsbedingungen liegen in englischer und deutscher Fassung vor. Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland ist die deutsche Fassung maßgeblich. Für alle übrigen Nutzer ist die englische Fassung maßgeblich, soweit zwingendes Verbraucherschutzrecht nichts anderes vorsieht. Weitere Bestimmungen zur Sprache, zum anwendbaren Recht und zum Gerichtsstand finden sich in § 16.

(6) Neben diesen Nutzungsbedingungen können die Bedingungen der jeweiligen Vertriebsplattform, über die die App bezogen wurde, auf Angelegenheiten betreffend Download, Installation, In-App-Käufe, Zahlungsabwicklung, Abonnement-Verwaltung und Kündigung über die jeweilige Plattform Anwendung finden. § 14 regelt das Verhältnis dieser Nutzungsbedingungen zu den Bedingungen der Vertriebsplattform.

§ 2 Vertragsschluss und Nutzung

(1) Mit der Erstellung eines Nutzerkontos und der Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen schließt der Nutzer mit Anovi einen unentgeltlichen Vertrag über die grundlegende Nutzung der App (der „Nutzungsvertrag"). Der Download und die Installation der App können zusätzlich den Bedingungen der jeweiligen Vertriebsplattform unterliegen.

(2) Der Abschluss kostenpflichtiger Abonnements für Pro-Funktionen erfolgt gesondert nach Maßgabe der §§ 5 und 8. Das Verhältnis dieser Nutzungsbedingungen zu den Bedingungen der jeweiligen Vertriebsplattform richtet sich nach § 14.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Erstellung und Nutzung eines Nutzerkontos wahrheitsgemäße, zutreffende und aktuelle Angaben zu machen. Die Genauigkeit, Eignung, Sicherheit und Verlässlichkeit personalisierter Empfehlungen, Berechnungen und sonstiger App-Ausgaben kann von den vom Nutzer bereitgestellten Angaben abhängen. Weitere Hinweise zu Gesundheits- und Ernährungsfragen finden sich in § 3, weitere Regelungen zum Nutzerkonto in § 4.

(4) Der Nutzer hat die App ausschließlich in Übereinstimmung mit geltendem Recht, diesen Nutzungsbedingungen und den Rechten Dritter zu nutzen. Der Nutzer darf die App nicht missbräuchlich verwenden, ihren Betrieb oder ihre Sicherheit beeinträchtigen oder sie für unzulässige gewerbliche Zwecke nutzen. Weitere Regelungen zur Kontosicherheit finden sich in § 4; weitere urheber- und nutzungsrechtliche sowie technische Nutzungsbeschränkungen sind in § 6 geregelt.

(5) Bei einem wesentlichen Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht kann Anovi den Zugang des Nutzers nach Maßgabe des § 7 sperren oder beenden.

§ 3 Gesundheits- und Ernährungshinweis

(1) Anovi ist weder ein Medizinprodukt noch ein Gesundheitsdienstleister oder Anbieter einer professionellen Ernährungsberatung. Die App stellt keine medizinische Diagnose, Behandlung oder Beratung dar. Die in der App bereitgestellten Informationen und personalisierten Inhalte dienen ausschließlich allgemeinen Wellness-, Mahlzeitenplanungs- und Selbstbeobachtungszwecken.

(2) Der Nutzer bleibt für seine eigenen Gesundheits- und Ernährungsentscheidungen verantwortlich. Nutzer, die unter einer Vorerkrankung leiden, schwanger sind oder stillen, verschreibungspflichtige Medikamente einnehmen oder an einer diagnostizierten Essstörung leiden, sollten vor einer Entscheidung auf Grundlage personalisierter Inhalte der App eine qualifizierte medizinische Fachkraft konsultieren. Nutzer sollten professionelle medizinische, ernährungsbezogene oder psychologische Beratung aufgrund von Informationen der App nicht außer Acht lassen, hinauszögern oder ersetzen. Die App ist nicht für Notfälle oder akute gesundheitliche Beschwerden geeignet; in solchen Fällen sollten Nutzer unverzüglich medizinische Hilfe in Anspruch nehmen.

(3) Die App zeigt Nährwertangaben, Allergenhinweise, Wellness-Scores, Gewichtsprognosen und sonstige informative Ausgaben an, die auf den in § 6.5 genannten Quellen sowie auf den vom Nutzer bereitgestellten Angaben beruhen. Diese Ausgaben sind Schätzwerte und Hilfsmittel zur Selbstbeobachtung, keine klinisch validierten Beurteilungen, und können im Einzelfall von genauen Werten abweichen. Allergenhinweise dienen lediglich der Orientierung und ersetzen nicht die eigene Prüfung von Zutatenlisten, Produktkennzeichnungen, Zubereitungsarten oder möglichen Kreuzkontaminationsrisiken durch den Nutzer. Gewichtsprognosen sind vereinfachte Schätzungen und bilden individuelle metabolische, medizinische, hormonelle, lebensstilbezogene oder sonstige Faktoren möglicherweise nicht ab. Weitere Regelungen zur Sachmängelgewährleistung finden sich in § 11.

(4) Zwingende Rechte des Nutzers nach geltendem Verbraucherschutzrecht, einschließlich der Haftung für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit nach § 309 Nr. 7 lit. a) BGB, werden durch diese Bestimmung nicht beschränkt. Weitere Regelungen zur Haftung finden sich in § 12.

§ 4 Erstellung eines Nutzerkontos

(1) Die Nutzung der App ist Erwachsenen ab Vollendung des 18. Lebensjahres vorbehalten. Der Nutzer bestätigt bei der Registrierung, dass er mindestens 18 Jahre alt ist. Der Nutzer darf kein Nutzerkonto erstellen oder verwenden, wenn er das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat.

(2) Ein Nutzerkonto kann mit einer E-Mail-Adresse und einem Passwort erstellt werden. Jede natürliche Person darf nur ein Anovi-Nutzerkonto haben. Untersagt sind die Erstellung eines Nutzerkontos unter Verwendung personenbezogener Daten einer anderen Person, der unbefugte Zugriff auf das Nutzerkonto einer anderen Person (was als Ausspähen von Daten nach § 202a StGB strafbar sein kann) sowie die Erstellung von Nutzerkonten durch automatisierte Mittel. Die Nutzung der App zum Zweck der Wettbewerbsanalyse, der Marktforschung, des Reverse Engineering oder der Entwicklung von mit Anovi konkurrierenden Produkten oder Dienstleistungen ist nicht gestattet.

(3) Der Nutzer hat seine Zugangsdaten zum Nutzerkonto vertraulich zu behandeln und Dritten keinen Zugriff zu gewähren. Der Nutzer hat Anovi unverzüglich unter hello@anoviwellness.com über jeden tatsächlichen oder vermuteten unbefugten Zugriff auf sein Nutzerkonto zu informieren.

(4) Der Nutzer kann sein Nutzerkonto jederzeit in den Profileinstellungen der App löschen oder durch eine entsprechende Anfrage an hello@anoviwellness.com von der für das Nutzerkonto registrierten E-Mail-Adresse aus. Die Verarbeitung und die Folgen der Kontolöschung, einschließlich der Aufbewahrungsfristen und gesetzlicher Ausnahmen, ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung. Das Verhältnis zwischen Kontolöschung und aktiven kostenpflichtigen Abonnements ist in § 7 geregelt.

§ 5 Leistungsumfang Free / Pro

(1) Anovi bietet die App in zwei Versionen an: einer kostenfreien Version („Anovi Free") und einer kostenpflichtigen Abonnement-Version („Anovi Pro"). Die in der jeweiligen Version verfügbaren Funktionen und Nutzungslimits, einschließlich der als Pro-Funktionen gekennzeichneten Merkmale, werden in der App und, im Falle kostenpflichtiger Abonnements, vor Abschluss des Abonnements angezeigt.

(2) Anovi Free wird unentgeltlich bereitgestellt. Die Verfügbarkeit und der Umfang von Anovi Free können sich gemäß § 10 ändern.

(3) Anovi Pro wird als automatisch verlängerndes Abonnement mit monatlicher oder jährlicher Laufzeit angeboten. Preis, Laufzeit, Verlängerung und Kündigung sind in § 8 geregelt. Der Nutzer kann eine kostenlose Testphase nur dann in Anspruch nehmen, wenn eine solche von Anovi oder der jeweiligen Vertriebsplattform zum Zeitpunkt des Erwerbs ausdrücklich angeboten wird; die Dauer und die Bedingungen einer solchen Testphase werden vor Abschluss des kostenpflichtigen Abonnements angezeigt.

(4) Der Funktionsumfang von Anovi Pro kann sich nach Vertragsschluss ändern. Wesentliche Änderungen werden mitgeteilt und können ein Kündigungsrecht nach Maßgabe des § 10 begründen.

(5) Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die Verfügbarkeit bestimmter Rezepte, Empfehlungen, Mahlzeitenpläne, Nährstoffvorschläge, Kategorien, Bewertungen oder sonstiger einzelner App-Ausgaben, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

§ 6 Urheber- und Nutzungsrechte

§ 6.1 Nutzungsrecht des Nutzers

(1) Für die Dauer des Nutzungsvertrags und vorbehaltlich dieser Nutzungsbedingungen räumt Anovi dem Nutzer ein persönliches, nicht-ausschließliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares, beschränktes, nicht-kommerzielles Recht ein, die App und ihre Inhalte ausschließlich für die privaten, persönlichen Zwecke des Nutzers zur Mahlzeitenplanung, zum Kochen, zur Mahlzeitenprotokollierung, zur Nährwertinformation und zur Wohlbefindensverfolgung zu nutzen.

(2) Dieses Nutzungsrecht gewährt dem Nutzer keinerlei Eigentums- oder Schutzrechtsinhaberschaft an den Inhalten, dem Rezeptkatalog, den Nährwertdaten, den Bildern, den Algorithmen, der Empfehlungslogik, der Benutzeroberfläche, der Software, den Richtlinien, den Marken, den Geschäftsbezeichnungen oder dem sonstigen geistigen Eigentum von Anovi. Das Nutzungsrecht erstreckt sich nicht auf eine kommerzielle Nutzung. Die einzige Ausnahme für eine kommerzielle Nutzung ist in § 6.4 geregelt.

(3) Das Nutzungsrecht endet automatisch mit der Beendigung des Nutzungsvertrags, sofern zwingendes Recht nichts anderes bestimmt.

§ 6.2 Lizenz an Nutzerinhalten

(1) Der Nutzer behält sämtliche Rechte an allen Inhalten, die der Nutzer über die App erstellt oder einreicht („Nutzerinhalte"). Zu den Nutzerinhalten zählen beispielsweise eigene Rezepte, benutzerdefinierte Zutaten, Einträge in den Mahlzeitenplan, Bewertungen, Rezensionen, Favoriten, Koch- und Mahlzeitenprotokoll-Interaktionen sowie sonstige Freitextnotizen oder Einträge, die der Nutzer erstellt.

(2) Mit der Einreichung von Nutzerinhalten über die App räumt der Nutzer Anovi ein beschränktes, nicht-ausschließliches, unentgeltliches Nutzungsrecht ein, die Nutzerinhalte innerhalb des Nutzerkontos des Nutzers zu hosten, zu speichern, zu vervielfältigen, zu verarbeiten, zu strukturieren, zu analysieren, abzurufen, zu übertragen und anzuzeigen, soweit dies zur Bereitstellung, Aufrechterhaltung und Sicherung der App für diesen Nutzer erforderlich ist. Anovi darf die erforderlichen Rechte an seine technischen Dienstleister einschließlich der in der veröffentlichten Auftragsverarbeiterliste aufgeführten Dienstleister einräumen, soweit dies zum Betrieb der App für den Nutzer erforderlich ist.

(3) Anovi wird Nutzerinhalte nicht zum Trainieren oder Feinabstimmen von Modellen des maschinellen Lernens, großen Sprachmodellen oder generativer KI verwenden. Soweit der Nutzer aktiv eine KI-gestützte Funktion nutzt, können Nutzerinhalte für diese Funktion verarbeitet werden, soweit dies zur Bereitstellung der angeforderten App-Funktionalität erforderlich ist, wie in diesen Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung geregelt. Nutzerinhalte werden anderen Nutzern nicht angezeigt und nicht für Werbezwecke verwendet.

(4) Das Nutzungsrecht kann vom Nutzer jederzeit für die Zukunft durch Löschung der Inhalte oder des Nutzerkontos widerrufen werden, vorbehaltlich der in der Datenschutzerklärung geregelten Aufbewahrungsausnahmen.

(5) Der Nutzer ist dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass die über die App eingereichten Nutzerinhalte keine Rechte Dritter verletzen und keine rechtswidrigen, verleumderischen, diskriminierenden, bedrohlichen, obszönen, sexuell expliziten oder anderweitig rechtswidrigen Inhalte enthalten.

(6) Sofern Anovi künftig eine Funktion zur öffentlichen Darstellung oder zum Teilen von Nutzerinhalten einführt, wird diese gemäß § 15 eingeführt und kann zusätzliche Bedingungen, Berechtigungen oder Einwilligungen erfordern.

§ 6.3 Vorbehalt der Schutzrechte

(1) Alle gewerblichen Schutzrechte und Urheberrechte an der App, ihren Inhalten, der Technologie, dem Design, der Software, dem Rezeptkatalog, den Bildern, den Texten, der Benutzeroberfläche, den Marken, den Geschäftsbezeichnungen, den Logos, der Empfehlungslogik, den Bewertungssystemen, den Algorithmen, den Datenbanken, den Zusammenstellungen und sonstigen geschützten Materialien stehen, soweit nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet, Anovi oder ihren Lizenzgebern zu.

(2) Anovi behält sich, ohne Beschränkung, sämtliche Rechte an ihrem Rezeptkatalog, den Rezeptbeschreibungen, den Zubereitungsanleitungen, den Chefkoch-Hinweisen, den Serviervorschlägen, den Rezeptbildern, den Nährwert- und Wohlbefindens-Zusammenstellungen, den Bewertungssystemen, der Empfehlungslogik, den Bio-Insights, den Kennzeichnungen, den Allergenhinweisen, den Sättigungswerten, der Benutzeroberfläche, den visuellen Layouts, den In-App-Hilfen, den Richtlinien, den Hinweisen und sonstigen App-Inhalten vor, jeweils im Rahmen des nach anwendbarem Recht bestehenden Schutzes, einschließlich des Urheberrechts, des Datenbankschutzrechts, des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen, des Markenrechts, des Designrechts und des Wettbewerbsrechts.

(3) Anovi behält sich ferner sämtliche Rechte an Verbesserungen, Aktualisierungen, Fehlerbehebungen, neuen Funktionen, Bearbeitungen und sonstigen Weiterentwicklungen der App vor, unabhängig davon, ob diese von Anovi, ihren Auftragnehmern oder auf Grundlage von Rückmeldungen der Nutzer entwickelt wurden, sofern zwingendes Recht nichts anderes bestimmt.

(4) Dem Nutzer werden keine Rechte eingeräumt, mit Ausnahme der ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen geregelten Rechte.

§ 6.4 Ausnahme für redaktionelle Berichterstattung

(1) Als enge Ausnahme zu § 6.1 und § 6.6 gestattet Anovi gutgläubigen Journalisten, Food-Bloggern und redaktionellen Rezensenten die Verwendung begrenzter Screenshots oder kurzer Auszüge aus den App-Inhalten zum Zweck einer echten redaktionellen Berichterstattung über die App, sofern:

(a) die Nutzung auf das für die Berichterstattung vernünftigerweise erforderliche Maß beschränkt ist und, mit Ausnahme der nach zwingendem Recht zulässigen Handlungen, keine vollständigen Rezepte, vollständigen Zutatenlisten, vollständigen Zubereitungsanleitungen, wesentlichen Teile des Rezeptkatalogs oder wesentlichen Teile der Nährwert- oder Wohlbefindens-Zusammenstellungen von Anovi wiedergegeben werden;

(b) die Nutzung eine klare Quellenangabe zu Anovi enthält, zum Beispiel „Inhalt aus der Anovi-App", und in digitalen Formaten, soweit vernünftigerweise möglich, einen funktionierenden Link zur Anovi-Website oder zur entsprechenden App-Store-Seite umfasst;

(c) die Inhalte nicht in irreführender Weise verändert werden, einschließlich keiner Veränderung von Nährwertangaben, Wohlbefindenswerten, Allergenhinweisen oder Bio-Insights; und

(d) die Nutzung nicht primär darauf abzielt, den Rezeptkatalog, die Nährwertdaten, die Wohlbefindens-Logik oder sonstige geschützte App-Inhalte von Anovi zu extrahieren, weiterzuverbreiten, zu aggregieren oder kommerziell zu verwerten.

(2) Anovi kann diese Erlaubnis für die zukünftige Nutzung durch schriftliche Mitteilung widerrufen, wenn eine Nutzung über die Regelungen dieses Paragraphen hinausgeht oder die berechtigten Interessen von Anovi beeinträchtigt.

(3) Jede Nutzung, die nicht den Bedingungen dieses Paragraphen entspricht, unterliegt § 6.6 und § 6.7.

§ 6.5 Quellenangaben Drittanbieter

(1) Die Nährwert- und Wohlbefindens-Informationen von Anovi können Daten aus Drittquellen und öffentlichen Quellen einbeziehen oder davon abgeleitet sein, darunter CIQUAL 2020 (ANSES, Frankreich, unter der Etalab 2.0 Open Licence), USDA FoodData Central (Vereinigte Staaten), Referenzwerte der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) und der EU-Verordnungen 1169/2011, 1924/2006 und 432/2012, soweit sie in der App verwendet werden. Eine Quellenangabe zu diesen Quellen erfolgt im In-App-Hilfsabschnitt „Woher unsere Nährwertdaten stammen" und/oder an anderen geeigneten Stellen innerhalb der App.

(2) Diese Quellenangaben würdigen die zugrunde liegenden Quellen. Sie verzichten nicht auf die Rechte von Anovi an der eigenen Auswahl, Kuration, Normalisierung, Berechnung, Bewertung, Anordnung, Darstellung und Zusammenstellung der Daten oder an sonstigen geschützten App-Inhalten, beschränken sie nicht und ändern sie nicht.

§ 6.6 Verbote

(1) Dem Nutzer ist es untersagt, manuell, automatisiert oder durch Dritte, ohne vorherige schriftliche Erlaubnis von Anovi und mit Ausnahme der nach zwingendem Recht zulässigen Handlungen,

(a) App-Inhalte einschließlich Rezepten, Zutatenlisten, Zubereitungsanleitungen, Rezeptbildern, Nährwertdaten, Wohlbefindenswerten, Bio-Insights, Kennzeichnungen, Allergenhinweisen, Mahlzeitenplänen oder sonstigen App-Ausgaben zu kopieren, zu vervielfältigen, erneut zu veröffentlichen, zu verbreiten, anzuzeigen, zu übertragen, zugänglich zu machen oder anderweitig zu verwerten, soweit dies über die private persönliche Nutzung innerhalb der App und die in § 6.4 geregelte Ausnahme für redaktionelle Berichterstattung hinausgeht;

(b) Inhalte, die über die App, ihre Schnittstellen (APIs) oder zugehörige Endpunkte bereitgestellt werden, mittels Bots, Skripten, Headless-Browsern, Proxy-Netzwerken, Drittanbieter-Aggregatoren oder API-Missbrauch zu scrapen, zu crawlen, zu sammeln, zu indizieren, Data-Mining zu betreiben, über die technisch erforderliche oder plattformübliche Zwischenspeicherung hinaus zwischenzuspeichern oder systematisch abzurufen;

(c) einen wesentlichen Teil des Rezeptkatalogs, der Nährwert-Zusammenstellung, der Wohlbefindens-Zusammenstellung, der Bio-Insights-Zusammenstellung oder einer sonstigen geschützten Datenbank von Anovi zu entnehmen, weiterzuverwenden, erneut zu veröffentlichen oder zugänglich zu machen, oder unwesentliche Teile wiederholt und systematisch in einer Weise zu entnehmen oder weiterzuverwenden, die im Widerspruch zur normalen Auswertung der Datenbank durch Anovi steht oder die berechtigten Interessen von Anovi unangemessen beeinträchtigt;

(d) Quellcode, Algorithmen, Bewertungsformeln, Regeldefinitionen, Schwellenwerte oder Geschäftsgeheimnisse aus der App, ihren Clients, Schnittstellen (APIs), Antworten oder sonstigen Komponenten durch Reverse Engineering, Dekompilierung, Disassemblierung, Übersetzung, Anpassung oder auf sonstige Weise abzuleiten oder den Versuch dazu zu unternehmen, mit Ausnahme der nach zwingendem Recht zulässigen Handlungen, einschließlich §§ 69d und 69e UrhG;

(e) App-Inhalte, Daten, Ausgaben, Bilder oder Texte zu verwenden, um Modelle des maschinellen Lernens, große Sprachmodelle, generative KI-Systeme, Einbettungsmodelle, Klassifikatoren, Ranker oder sonstige KI- oder ML-Systeme zu trainieren, feinabzustimmen, zu bewerten, zu benchmarken, zu entwickeln oder zu betreiben;

(f) die App, App-Bildschirme, wesentliche visuelle Elemente oder Anovi-Inhalte in ein anderes Produkt, eine andere Website, eine Browser-Erweiterung oder einen anderen Dienst zu rahmen, zu spiegeln, zu klonen, einzubetten, in einem IFrame oder Overlay darzustellen oder anderweitig einzubeziehen;

(g) auf der Grundlage von oder unter Verwendung von Anovi-Inhalten, Algorithmen, Ausgaben oder aus der App abgeleiteten Daten Bearbeitungen, alternative Benutzeroberflächen, eigene Clients, Wrapper-Apps oder konkurrierende Produkte zu erstellen;

(h) Urheberrechtshinweise, Quellenangaben, Haftungsausschlüsse, Wasserzeichen, Quellennennungen, Schutzrechtshinweise oder technische Schutzmaßnahmen, die in Anovi-Inhalten enthalten sind oder diese begleiten, zu entfernen, zu verdecken, zu verändern, zu manipulieren oder zu überschreiben;

(i) Inhalte, Daten, Ausgaben, Bilder, Zugangsdaten, authentifizierte Sitzungen oder den Zugang zur App an Dritte weiterzuverbreiten, zu verkaufen, weiter zu lizenzieren, zu vermieten, zu verpachten, kommerziell zu verwerten oder zugänglich zu machen;

(j) Anmeldedaten zu teilen, den Zugang weiterzuverkaufen, Dritten Zugang zu einem Nutzerkonto zu gewähren oder ein Nutzerkonto zu verwenden, das auf eine andere Person oder Stelle registriert ist;

(k) Ratenbegrenzungen, Authentifizierungsmechanismen, Berechtigungsprüfungen, technische Schutzmaßnahmen, Sicherheitsfunktionen oder Inhaltsfilterungssysteme zu umgehen, außer Kraft zu setzen, zu deaktivieren oder zu beeinträchtigen; die Anfälligkeit von Anovi-Systemen zu prüfen, zu scannen oder zu testen; oder auf Daten, Konten, Systeme oder Netzwerke zuzugreifen, zu denen der Nutzer keine Berechtigung hat; oder

(l) die App zu nutzen, um ein konkurrierendes Produkt oder eine konkurrierende Dienstleistung zu entwickeln, zu testen, einem Benchmark zu unterziehen, im Wege der Marktforschung zu untersuchen oder dessen Entwicklung zu unterstützen, einschließlich einer Rezept-App, einer Nährwert-App, einer Mahlzeitenplanungs-App, einer Wohlbefindens-Bewertungs-App oder eines im Wesentlichen ähnlichen Produkts.

§ 6.7 Vertragsverletzung und Durchsetzung

(1) Im Falle eines Verstoßes gegen § 6.6 oder eine andere wesentliche Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen kann Anovi, soweit dies vernünftigerweise erforderlich ist, das Nutzerkonto sperren oder beenden, das nach § 6.1 eingeräumte Nutzungsrecht widerrufen, den Zugang zur App blockieren und weitere Leistungen nach Maßgabe des § 7 verweigern. Dies steht unter dem Vorbehalt zwingender Verbraucherrechte und der Regelungen der jeweiligen Vertriebsplattform.

(2) Anovi behält sich sämtliche gesetzlichen und vertraglichen Rechte und Rechtsbehelfe vor, einschließlich Ansprüchen auf Unterlassung, Beseitigung, Auskunft, Schadensersatz und Erstattung der erforderlichen Rechtsverfolgungskosten, soweit nach anwendbarem Recht verfügbar.

(3) Anovi kann technische und organisatorische Maßnahmen einsetzen, um die App zu schützen, Missbrauch zu erkennen und auf vermutete Verstöße zu reagieren, einschließlich Ratenbegrenzung, Anomalieerkennung, Analyse von Anfrage-Mustern und Protokollierung. Weitere Informationen zur damit verbundenen Datenverarbeitung sind in der Datenschutzerklärung geregelt.

(4) Zwingende Verbraucherrechte des Nutzers, einschließlich der Haftung für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit nach § 309 Nr. 7 lit. a) BGB und Rechte nach dem Produkthaftungsgesetz, werden durch diesen Paragraphen nicht beschränkt. Weitere Regelungen zur Haftung finden sich in § 12.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Sowohl der Nutzer als auch Anovi können den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von vierzehn (14) Tagen in Textform kündigen, unter anderem per E-Mail oder durch Löschung des Nutzerkontos gemäß § 4 Abs. (4). Eine ordentliche Kündigung des Nutzungsvertrags durch Anovi berührt ein zum Kündigungszeitpunkt laufendes kostenpflichtiges Pro-Abonnement während dessen bezahlter Abonnementperiode nicht, es sei denn, die Kündigung beruht auf einem wichtigen Grund, gesetzlichen Anforderungen, Missbrauch oder einem anderen nach diesen Nutzungsbedingungen oder anwendbarem Recht zulässigen Grund.

(2) Pro-Abonnements werden für eine anfängliche Laufzeit von einem (1) Monat oder einem (1) Jahr nach Wahl des Nutzers abgeschlossen. Nach Ablauf der anfänglichen Laufzeit verlängert sich das Pro-Abonnement automatisch auf unbestimmte Zeit, sofern es nicht vor Ablauf der anfänglichen Laufzeit gekündigt wird. Nach der Verlängerung kann der Nutzer das Pro-Abonnement jederzeit mit Wirkung spätestens einen (1) Monat nach Zugang der Kündigung kündigen, vorbehaltlich der technischen Abonnement-Verwaltungsregeln der jeweiligen Vertriebsplattform und zwingender Verbraucherschutzvorschriften.

(3) Die technische Verwaltung, der Kündigungsprozess, der Abrechnungsstatus und etwaige plattformspezifische Kulanzfristen werden von der jeweiligen Vertriebsplattform abgewickelt, vorbehaltlich zwingender Verbraucherschutzvorschriften. Der Nutzer kann die Abonnement-Verwaltung der Vertriebsplattform über den in den Profileinstellungen der App verfügbaren Link „Abo verwalten" aufrufen.

(4) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund (§ 314 BGB) bleibt unberührt. Im Falle des Todes des Nutzers können dessen Erben die Rechte nach diesem Paragraphen ausüben.

(5) Mit Beendigung des Nutzungsvertrags endet der Zugang des Nutzers zur App. Bei Kündigung eines Pro-Abonnements bleibt der Zugang zu den Pro-Funktionen bis zum Ende der bezahlten Abonnementperiode bestehen, es sei denn, das Abonnement wird zuvor aus wichtigem Grund oder aufgrund gesetzlicher Anforderungen beendet. Die Inhalte und Kontodaten des Nutzers werden gemäß § 4 Abs. (4), § 6.2 Abs. (4) und der Datenschutzerklärung behandelt. Erstattungen, soweit anwendbar, richten sich nach § 8; das Widerrufsrecht des Nutzers ist in § 13 geregelt.

§ 8 Zahlung des Nutzungsentgelts

(1) Die Preise für Pro-Abonnements werden im jeweiligen App Store zum Zeitpunkt des Erwerbs angezeigt. Die angezeigten Preise enthalten anwendbare Steuern, soweit diese nach den Regelungen der jeweiligen Vertriebsplattform und nach anwendbarem Recht auszuweisen oder einzubeziehen sind.

(2) Die Zahlung für Pro-Abonnements erfolgt ausschließlich über die jeweilige Vertriebsplattform (In-App-Kauf über den Apple App Store oder Google Play Billing). Die jeweilige Vertriebsplattform wickelt die Zahlung ab und ist, soweit nach anwendbarem Recht und nach den Plattform-Regelungen erforderlich, für die Erhebung und Abführung der anwendbaren Umsatzsteuer oder ähnlicher Transaktionssteuern verantwortlich. Der Vertragsschluss und der Ablauf der Zahlung richten sich nach den Regelungen der jeweiligen Vertriebsplattform (§ 14).

(3) Anovi ist als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG registriert. Soweit Anovi außerhalb einer Vertriebsplattform unmittelbar gegenüber dem Nutzer eine Rechnung ausstellt, wird gemäß § 19 UStG keine Umsatzsteuer ausgewiesen oder erhoben. Bei Käufen, die über eine Vertriebsplattform getätigt werden, erfolgen Quittung, Rechnung, Umsatzsteuerausweis und Zahlungsdokumentation nach den Regelungen und Systemen der jeweiligen Vertriebsplattform.

(4) Erstattungen, der Umgang mit fehlgeschlagenen Zahlungen, Rückbuchungen und Kulanzfristen richten sich nach den Regelungen der jeweiligen Vertriebsplattform, vorbehaltlich zwingender Verbraucherschutzvorschriften. Das Widerrufsrecht des Nutzers ist in § 13 geregelt. Wird eine Zahlung rückgängig gemacht oder kann sie von der Vertriebsplattform nicht eingezogen werden, kann der Zugang des Nutzers zu den Pro-Funktionen nach Maßgabe des § 7 eingeschränkt werden.

§ 9 Änderungen des Nutzungsentgelts

(1) Anovi kann die für Pro-Abonnements geltenden Nutzungsentgelte von Zeit zu Zeit ändern. Preisänderungen berühren die laufende bezahlte Abonnementperiode des Nutzers nicht und werden erst zu einer künftigen Verlängerung oder einem künftigen Abrechnungszeitraum wirksam, nach Maßgabe der Regelungen der jeweiligen Vertriebsplattform.

(2) Bei einer Erhöhung des Nutzungsentgelts eines Pro-Abonnements wird der Nutzer vor Wirksamwerden der Erhöhung informiert, entweder durch Anovi oder durch die jeweilige Vertriebsplattform, nach Maßgabe des anwendbaren Rechts und der Regelungen der jeweiligen Vertriebsplattform.

(3) Soweit die jeweilige Vertriebsplattform die Zustimmung des Nutzers zu einer Preiserhöhung verlangt, gilt das geänderte Nutzungsentgelt nur, wenn der Nutzer die erforderliche Zustimmung erteilt. Andernfalls kann der Nutzer das Pro-Abonnement nach Maßgabe des § 7 vor Wirksamwerden des geänderten Nutzungsentgelts kündigen. Preissenkungen können ohne vorherige Mitteilung oder Zustimmung wirksam werden, nach Maßgabe der Regelungen der jeweiligen Vertriebsplattform.

§ 10 Änderungen, Unterbrechungen, Einstellung der Anovi-Dienste

(1) Anovi kann von Zeit zu Zeit Funktionen, Inhalte oder Bestandteile der App ändern, aktualisieren, hinzufügen, entfernen oder ersetzen, um die Konformität zu wahren, den Dienst zu verbessern, geltendem Recht zu entsprechen, Sicherheits- oder technischen Erfordernissen zu begegnen, auf Änderungen bei Drittanbietern zu reagieren oder aus sonstigen berechtigten Gründen. Unwesentliche Änderungen, die den Nutzer nicht negativ beeinträchtigen, können ohne vorherige Mitteilung vorgenommen werden.

(2) Soweit eine Änderung von Anovi Free oder Anovi Pro den Zugang oder die Nutzung der App durch den Nutzer wesentlich und negativ beeinträchtigt, wird Anovi den Nutzer auf einem dauerhaften Datenträger, etwa per E-Mail, mindestens dreißig (30) Tage vor Wirksamwerden der Änderung informieren, es sei denn, ein kürzerer Zeitraum ist erforderlich, um einer sicherheits-, rechts- oder aufsichtsrechtlichen Anforderung nachzukommen. Die Mitteilung benennt die Art und den Zeitpunkt der Änderung sowie die Rechte des Nutzers. Der Nutzer kann den betroffenen Nutzungsvertrag oder das betroffene Pro-Abonnement mit Wirkung zum Wirksamwerden der Änderung kostenlos kündigen. Hat der Nutzer für einen künftigen Zeitraum, der wesentlich von der Änderung betroffen ist, im Voraus bezahlt, steht ihm eine anteilige Rückerstattung für den nicht genutzten Teil zu, nach Maßgabe zwingender Verbraucherschutzvorschriften und der Regelungen der jeweiligen Vertriebsplattform.

(3) Anovi bemüht sich, die App so verlässlich wie möglich bereitzustellen. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit ist jedoch nicht garantiert. Vorübergehende Unterbrechungen können aufgrund von Wartung, Aktualisierungen, Sicherheitsmaßnahmen, technischen Störungen, Problemen bei Drittanbietern oder Ereignissen außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs von Anovi auftreten.

(4) Anovi kann die App oder wesentliche Teile davon einstellen, vorbehaltlich zwingender Verbraucherschutzvorschriften. Beabsichtigt Anovi die Einstellung der App oder einer für das Abonnement des Nutzers wesentlichen Pro-Funktion, wird Anovi den Nutzer auf einem dauerhaften Datenträger, etwa per E-Mail, mindestens dreißig (30) Tage vor Wirksamwerden der Einstellung informieren, es sei denn, ein kürzerer Zeitraum ist erforderlich, um einer sicherheits-, rechts- oder aufsichtsrechtlichen Anforderung nachzukommen. Der Nutzer kann das betroffene Abonnement kostenlos kündigen. Hat der Nutzer für einen künftigen Zeitraum, der von der Einstellung betroffen ist, im Voraus bezahlt, richtet sich die Rückerstattung nach § 8, den Regelungen der jeweiligen Vertriebsplattform und dem anwendbaren Verbraucherschutzrecht.

§ 11 Sachmängelgewährleistung und Aktualisierungspflicht

(1) Anovi stellt die App mit der gesetzlichen Sachmängelgewährleistung für digitale Produkte gemäß § 327d ff. BGB bereit. Soweit die App nicht vertragsgemäß ist, kann der Nutzer die gesetzlichen Rechtsbehelfe nach Maßgabe des § 327i und der folgenden Vorschriften geltend machen.

(2) Anovi wird dem Nutzer Aktualisierungen, einschließlich Sicherheitsaktualisierungen, die zur Erhaltung der Vertragsmäßigkeit der App erforderlich sind, für die Dauer des Nutzungsvertrags bereitstellen und den Nutzer hierüber informieren, nach Maßgabe des § 327f BGB. Aktualisierungen können Voraussetzung für die fortgesetzte Nutzung der App sein. Versäumt der Nutzer es, eine Aktualisierung innerhalb angemessener Frist nach Information über deren Verfügbarkeit und die Folgen einer Nichtinstallation zu installieren, kann dies die Verantwortlichkeit von Anovi für daraus folgende Vertragsmäßigkeitsmängel einschränken, vorbehaltlich zwingender Verbraucherschutzvorschriften.

(3) Die vollständige Nutzung der App setzt kompatible Geräte, Betriebssysteme, Internetzugang und, soweit anwendbar, freigegebene Berechtigungen wie den Kamera-Zugriff für das Scannen von Barcodes voraus. Die Verwendung veralteter Geräte, Betriebssysteme, deaktivierter Berechtigungen oder fehlender Netzwerkverbindungen kann die Nutzung bestimmter Funktionen einschränken oder verhindern.

(4) Die über die App bereitgestellten personalisierten Inhalte, einschließlich Nährwertangaben, Wellness-Scores, Allergenhinweise, Gewichtsprognosen und sonstige informative Ausgaben, sind informativer und beratender Natur, wie in § 3 näher beschrieben. Vorbehaltlich zwingender Verbraucherschutzvorschriften und der vereinbarten Eigenschaften der App hat der Nutzer keinen Anspruch auf die Verfügbarkeit bestimmter Rezepte, Empfehlungen oder Inhalte, wie in § 5 Abs. (5) festgelegt.

(5) Zwingende Rechte des Nutzers nach geltendem Verbraucherschutzrecht, einschließlich der Haftung nach § 309 Nr. 7 lit. a) BGB und dem Produkthaftungsgesetz, werden durch diesen Paragraphen nicht beschränkt. Weitere Regelungen zur Haftung finden sich in § 12.

§ 12 Haftung und Freistellung

(1) Anovi haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf fahrlässigem oder vorsätzlichem Verhalten beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Die Haftungsbeschränkungen dieses Paragraphen gelten in gleicher Weise zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Anovi, soweit Ansprüche unmittelbar gegen diese geltend gemacht werden.

(2) Bei Schäden, die auf einer einfach fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) beruhen, ist die Haftung von Anovi auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung zur ordnungsgemäßen Durchführung des Nutzungsvertrags erforderlich ist und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut.

(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstige zwingende gesetzliche Haftung bleiben unberührt.

(4) Der Nutzer haftet gegenüber Anovi für Schäden, die aus einer schuldhaften Verletzung dieser Nutzungsbedingungen oder geltenden Rechts durch den Nutzer entstehen, einschließlich einer Verletzung der Pflichten zur Kontosicherheit nach § 4 Abs. (3) und der Verbote nach § 6.

(5) Der Nutzer stellt Anovi von Ansprüchen Dritter frei, einschließlich angemessener und erforderlicher Kosten der Rechtsverteidigung, die aus einer schuldhaften Verletzung dieser Nutzungsbedingungen durch den Nutzer, einer schuldhaften Verletzung anwendbaren Rechts durch den Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung der App oder aus rechtswidrigen Nutzerinhalten entstehen, soweit der Nutzer die Verletzung zu vertreten hat. Anovi wird den Nutzer über solche Ansprüche unverzüglich informieren und Ansprüche nicht ohne Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Nutzers anerkennen oder vergleichen.

§ 13 Widerrufsbelehrung

(1) Soweit der Nutzer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, kann ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht in Bezug auf mit Anovi geschlossene Verträge zustehen. Bei Pro-Abonnements, die über eine Vertriebsplattform erworben werden, können Widerruf, Kündigung, Rückerstattung und Zahlungsabwicklung über die jeweilige Vertriebsplattform nach Maßgabe ihrer Regelungen und zwingender Verbraucherschutzvorschriften abgewickelt werden. Das Widerrufsrecht gilt zusätzlich zu, nicht anstelle von, dem Recht des Nutzers zur Beendigung oder Kündigung nach § 7.

(2) Soweit der Nutzer ein gesetzliches Widerrufsrecht unmittelbar gegenüber Anovi ausübt, gilt folgende Widerrufsbelehrung:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Pragathi Jayaram, Anovi Wellness, Karlsruher Straße 32, 70771 Leinfelden-Echterdingen, Deutschland; E-Mail: hello@anoviwellness.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

(3) Bei digitalen Inhalten und digitalen Dienstleistungen, die von Anovi erbracht werden, kann das Widerrufsrecht des Nutzers erlöschen, wenn Anovi mit der Vertragserfüllung begonnen hat, nachdem der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass die Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und der Nutzer bestätigt hat, dass er durch diese Zustimmung das Widerrufsrecht verliert, jeweils nach Maßgabe anwendbaren Rechts. Bei Pro-Abonnements, die über eine Vertriebsplattform erworben werden, werden Zustimmung, Bestätigung, Widerruf und Rückerstattung nach Maßgabe der Regelungen und Systeme der jeweiligen Vertriebsplattform abgewickelt, vorbehaltlich zwingender Verbraucherschutzvorschriften.

Anhang zu § 13: Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

— An: Pragathi Jayaram, Anovi Wellness, Karlsruher Straße 32, 70771 Leinfelden-Echterdingen, Deutschland; E-Mail: hello@anoviwellness.com

— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

— Bestellt am (*) / erhalten am (*):

— Name des/der Verbraucher(s):

— Anschrift des/der Verbraucher(s):

— Bei Anovi registrierte E-Mail-Adresse:

— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

— Datum:

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 14 App-Store-Bedingungen

(1) Neben diesen Nutzungsbedingungen können die Bedingungen der jeweiligen Vertriebsplattform, über die der Nutzer die App bezogen hat, gelten, insbesondere für Download, Installation, In-App-Käufe, Zahlungsabwicklung, Abonnement-Verwaltung, Erstattungen, Kündigung und plattformspezifische Funktionen.

(2) Soweit die App über den Apple App Store bezogen wird, unterliegt das Nutzungsrecht des Nutzers an der App zusätzlich der Apple Licensed Application End User Licence Agreement (die „Apple Standard-EULA"). Diese Nutzungsbedingungen ergänzen die Apple Standard-EULA und ersetzen sie nicht; soweit diese Nutzungsbedingungen und die Apple Standard-EULA hinsichtlich des Vertriebs über den App Store voneinander abweichen, geht die Apple Standard-EULA vor, soweit Apple dies verlangt. Die Apple Inc. ist weder Partei dieser Nutzungsbedingungen noch des Vertrags zwischen dem Nutzer und Anovi; allein Anovi ist für die App und ihre Inhalte verantwortlich. Der Nutzer hat bei der Nutzung der App die anwendbaren Bedingungen von Drittanbietern einzuhalten. Die Apple Inc. und ihre Tochtergesellschaften sind begünstigte Dritte dieser Nutzungsbedingungen und können diese Nutzungsbedingungen als begünstigte Dritte gegenüber dem Nutzer durchsetzen.

(3) Soweit die App über Google Play bezogen wird, gelten die Google Play Terms of Service für die Nutzung von Google Play durch den Nutzer. Der Vertrieb der App über Google Play unterliegt zudem den anwendbaren Google Play-Richtlinien.

(4) Sofern nicht ausdrücklich von Anovi über die jeweilige Vertriebsplattform aktiviert, sind Pro-Abonnements nicht für Apple Family Sharing oder vergleichbare Familienfreigabe-Funktionen von Google Play berechtigt. Im Falle eines Widerspruchs zwischen diesen Nutzungsbedingungen und den Bedingungen der jeweiligen Vertriebsplattform hinsichtlich Download, Installation, Zahlungsabwicklung, Abonnement-Verwaltung, Erstattungen, Kündigung oder plattformspezifischer Funktionen gehen die Bedingungen der jeweiligen Vertriebsplattform für diese Angelegenheiten vor. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften bleiben unberührt.

§ 15 Vertragsänderungen

(1) Anovi kann diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit ändern, aus berechtigten Gründen, einschließlich Änderungen des anwendbaren Rechts, aufsichtsrechtlicher Anforderungen, technologischer Entwicklungen, Änderungen der angebotenen Dienste oder Funktionen, Änderungen bei Diensten Dritter, Sicherheits- oder betrieblicher Erfordernisse, oder aus anderen sachlich gerechtfertigten Gründen, die bei Vertragsschluss nicht in zumutbarer Weise vorhersehbar waren und die den Nutzer nicht unangemessen benachteiligen. Dieser Paragraph gilt nicht für (a) Änderungen der Pro-Preise, die in § 9 geregelt sind, oder (b) Änderungen der Funktionen oder Inhalte der App, die in § 10 geregelt sind.

(2) Anovi wird den Nutzer über Änderungen dieser Nutzungsbedingungen auf einem dauerhaften Datenträger, etwa per E-Mail, sowie durch eine In-App-Mitteilung mindestens dreißig (30) Tage vor Wirksamwerden der Änderungen informieren, es sei denn, ein kürzerer Zeitraum ist erforderlich, um einer sicherheits-, rechts- oder aufsichtsrechtlichen Anforderung nachzukommen. Die Mitteilung benennt die Änderungen, den vorgesehenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens und das Widerspruchsrecht des Nutzers.

(3) Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von dreißig (30) Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als angenommen und werden zu dem in der Mitteilung angegebenen Zeitpunkt wirksam, sofern Anovi den Nutzer in der Mitteilung ausdrücklich über das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Folgen eines unterbliebenen Widerspruchs informiert hat.

(4) Widerspricht der Nutzer den Änderungen innerhalb der dreißigtägigen (30) Frist, werden die Änderungen für den Nutzer nicht wirksam. Der Nutzungsvertrag besteht zu den bisherigen Bedingungen fort, bis eine der Parteien nach Maßgabe des § 7 kündigt. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften bleiben unberührt.

§ 16 Schlussbestimmungen

(1) Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Diese Rechtswahl berührt nicht den Schutz, den dem Nutzer als Verbraucher die zwingenden Vorschriften des Rechts des Staates gewähren, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, sind für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen die Gerichte in Stuttgart, Deutschland zuständig. Der gesetzliche Gerichtsstand eines Verbrauchers bleibt unberührt.

(3) Diese Nutzungsbedingungen liegen in englischer und deutscher Fassung vor. Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland ist die deutsche Fassung maßgeblich. Für alle übrigen Nutzer ist die englische Fassung maßgeblich, soweit zwingendes Verbraucherschutzrecht nichts anderes vorsieht.

(4) Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung wird durch die jeweils anwendbare gesetzliche Regelung ersetzt.

(5) Bestimmungen, die ihrer Natur nach über die Beendigung des Nutzungsvertrags hinaus fortgelten sollen, einschließlich der §§ 6, 11, 12 und 16, gelten auch nach Beendigung des Nutzungsvertrags fort.

(6) Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in unserer Datenschutzerklärung.